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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherhinweise

für den Versandhandel der Firma
Küchen Geisler GmbH
Zur Schäferei 13
03058 Neuhausen/ Spree OT Groß Oßnig

Inhaltsverzeichnis der AGB
I. Geltungsbereich
II. Lieferbeschränkungen
III. Lieferzeiten
IV. Angebot und Vertragsschluss und Vertragssprache
V. Bestellvorgang
VI. Korrektur von Eingabefehlern
VII. Speicherung und Einsichtnahme in den Vertragstext
VIII. Preise / Versandkosten
IX. Zahlung des Kaufpreises
X. Gefahrenübergang
XI. Selbstlieferungsvorbehalt
XII. Mängelgewährleistung
XIII. Garantie
XIV. Wertersatzpflicht
XV. Widerrufsbelehrung
XVI. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
XVII. Informationen zur Online-Streitbeilegung

I. Geltungsbereich
1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Verbrauchern (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) und Unternehmern gemäß § 14 BGB gleichsam. Diese AGB gelten auch für juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. I Satz 1 BGB. Sollten einzelne Klauseln einen unterschiedlichen Geltungsbereich haben, wird hierauf ausdrücklich hingewiesen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Ist der Kunde Unternehmer, werden entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden nicht anerkannt, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt oder etwas anderes schriftlich vereinbart. Die Bedingungen gelten gegenüber Unternehmern auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen.

3. Der Kunde erkennt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit seinem Kauf ausdrücklich an.

II. Lieferbeschränkungen
Die Firma Küchen Geisler GmbH liefert in folgende Staaten:
Deutschland, Österreich, Schweiz, Belgien, Tschechien, Dänemark, Spanien, Frankreich, Finnland, Griechenland, Ungarn, Italien, Irland, Luxemburg, Niederlande, Portugal, Polen, Schweden, Slowakei

III. Lieferzeiten
1. Die Firma Küchen Geisler GmbH liefert innerhalb von 14 Werktagen.

2. Die Lieferfrist beginnt wie folgt:
• Bei Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrages an das überweisende Kreditinstitut.
• Bei Rechnungskauf, soweit dieser zulässig ist, am Tag nach Vertragsschluss.

3. Die Frist endet mit Ablauf des unter Ziffer 1 genannten letzten Werktages. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

IV. Angebot Vertragsschluss und Vertragssprache
1. Die Präsentationen von Waren im Katalog oder Internet stellen noch kein verbindliches Vertragsangebot der Firma Küchen Geisler GmbH dar, sofern Sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden. Der Vertrag zwischen dem Kunden und der Firma Küchen Geisler GmbH kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch die Firma Küchen Geisler GmbH zustande.

2. Der Kunde kann das Kaufangebot schriftlich, per Fax, per E-Mail, telefonisch oder über das im Onlineshop integrierte Online – Bestellformular abgegeben.
Im Onlineshop wird ein verbindliches Kaufangebot dann abgegeben, wenn der Button „kaufen“ angeklickt wurde.

3. Nachdem die Bestellung bei uns eingegangen ist, versendet die Firma Küchen Geisler GmbH eine Bestätigung des Bestelleingangs. Dieses stellt noch keine Annahme dar. Im Fall der Annahme versendet die Firma Küchen Geisler GmbH eine Auftragsbestätigung per Email oder Fax. Das Absenden der bestellten Ware an den Kunden steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich.

4. Der Vertragsschluss ist derzeit nur in deutscher Sprache möglich.

V. Bestellvorgang
Sie bestellen in unserem Shop wie folgt
• einen Artikel in den Warenkorb legen
• Ihre Rechnungsanschrift und (falls abweichend) Lieferanschrift eingeben
• eine Versand- und Zahlart auswählen
• auf der Kontrollseite die Richtigkeit Ihrer Angaben bestätigen
• am Ende auf den Button "kaufen" klicken.

Den Zeitpunkt des genauen Vertragsschlusses entnehmen Sie bitte dem Absatz IV dieser AGB.

VI. Korrektur von Eingabefehlern
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können alle Eingaben über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort über die oben genannten Funktionen bzw. über die Korrekturbuttons korrigiert werden. Mit dem Button „Artikel entfernen“ können etwaige in den Warenkorb gelegte Waren entfernt werden. Der Auftrag kommt somit nicht zustande.

VII. Speicherung und Einsichtnahme in den Vertragstext
1. Sie können diese AGB ausdrucken und über die Browserfunktion (z.B. speichern unter) speichern. Sie können diese AGB ebenfalls über die am Ende abgebildete Funktion AGB als PDF speichern | AGB drucken archivieren und drucken.

2. Sie können ebenfalls die zusätzlichen Daten der Bestellung am Ende des Bestellablaufs (Kontrollseite im Bestellvorgang) durch Browserfunktion (z.B. speichern unter) speichern und drucken.

3. Ihre Bestelldaten werden darüber hinaus bei uns gespeichert. Diese können Ihnen auf Anfrage per Email zugesendet werden.

VIII. Preise / Versandkosten
1. Die Preise sind Euroendpreise und beinhalten die jeweils geltende Mehrwertsteuer und sind in der Artikelbeschreibung angegeben.

2. Es fallen keine Versandkosten an, soweit nicht ausdrücklich in der Artikelbeschreibung Versandkosten angegeben werden. Die jeweiligen Versandkosten sind in der Artikelbeschreibung angegeben und sind dem Kunden vor Abschluss des Kaufes bekannt.

IX. Zahlung des Kaufpreises
1. Die Firma Küchen Geisler GmbH liefert grundsätzlich nur gegen
• Vorkasse
• PayPal

2. Eine Lieferung auf Rechnung ist nur an Unternehmern gemäß § 14 BGB und juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. I Satz 1 BGB.

3. Für sämtliche Zahlungen gilt, dass diese erst dann erfolgt sind, soweit die Firma Küchen Geisler GmbH über diese verfügen kann.

4. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Bezahlung auf Rechnung die Bonität Voraussetzung für die Inanspruchnahme dieser Zahlart ist.

5. Bei nachträglicher Änderung der Rechnung (z.B. des Mehrwertsteuersatzes), aufgrund von Ausfuhr in Drittländer, berechnen wir 15 Euro Bearbeitungsgebühren.

X. Gefahrenübergang
1. Ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechtes, ein öffentliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.

2. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungsverkauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde in Annahmeverzug befindet.

XI. Selbstlieferungsvorbehalt
Sollte die bestellte Ware nicht verfügbar sein, weil die Firma Küchen Geisler GmbH bezüglich dieses Produktes von ihren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird die Firma Küchen Geisler GmbH Sie hierüber unverzüglich informieren und eine von Ihnen bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten. Die Beweislast für eine fehlende Belieferung durch unseren Lieferanten liegt bei der Firma Küchen Geisler GmbH. Die Firma Küchen Geisler GmbH wird sich ebenfalls mit Ihnen in Verbindung setzen, um Ihnen die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorzuschlagen.

XII. Mängelgewährleistung
Die Gewährleistungsrechte wegen eines Mangels richten sich vorbehaltlich folgender Absätze nach den gesetzlichen Vorschriften.

1. Gewährleistungsrecht (Nacherfüllung, Minderung Rücktritt)

1. Für alle während der Gewährleistungszeit bestehenden Mängel gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung (Mangelbeseitigung oder Neulieferung). Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, besteht ein Anspruch auf Minderung oder Sie können vom Kaufvertrag zurücktreten.

2. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf normalen Verschleiß, Abnutzung, äußere Einflüsse oder Bedienungs- und Anwendungsfehler.

3. Ist der Kunde Verbraucher, verjähren Ansprüche wegen eines Sachmangels nach den gesetzlichen Vorschriften. Hiernach beträgt die Verjährungsfrist 2 Jahre und beginnt mit dem Datum der Empfangnahme der Sache durch den Käufer.

Hiervon abweichend gilt eine Verjährungsfrist von einem Jahr ab Übergabe der Sache, wenn der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechtes, ein öffentliches Sondervermögen oder ein Unternehmer ist, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

4. Nach einer Mängelrüge ist die FirmaKüchen Geisler GmbH berechtigt, die angegebenen Mängel prüfen zu lassen.

5. Ist der Kunde Unternehmer, muss dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachkommen. Erkannte und erkennbare Mängel sind schriftlich zu rügen. Unterbleibt eine Rüge, gilt die Ware als vertragsgemäß anerkannt, es sei denn, der Fehler war auch bei der Prüfung mit zumutbarer Sorgfalt nicht erkennbar.

6. Darüber hinaus gilt für den Unternehmer folgendes:
• Die Firma Küchen Geisler GmbH hat die Wahl der Art der Nacherfüllung.
• Die Verjährung beginnt im Rahmen einer Ersatzlieferung nicht erneut.

2. Haftung (Schadensersatz)
• Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, besteht ein Anspruch auf Schadensersatz.
• Die Firma Küchen Geisler GmbH haftet für sich, seine gesetzlichen Vertreter und seine Erfüllungsgehilfen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf eine fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung beruhen sowie bei einfacher Fahrlässigkeit für solche Schäden, die aus einer Verletzung von Vertragspflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind (Kardinalpflichten), etwa solcher, die der Kaufvertrag dem Kunden nach seinem Inhalt und Zweck gerade auferlegen will oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Kaufvertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf, herrühren unbeschränkt.
• Sofern die Firma Küchen Geisler GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) verletzt hat, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden begrenzt.
• Ansprüche aus einer vom Verkäufer gegebenen Garantie für die Beschaffenheit einer Sache und aus dem ProdHG bleiben unberührt.


XIII. Garantie
Soweit eine Garantie gegeben wird, ist dieses in der Produktbeschreibung des jeweiligen Artikels vermerkt. Die Einzelheiten finden Sie in den dort erwähnten Garantiebedingungen.
Wir weisen darauf hin, dass die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers durch eine Garantie nicht eingeschränkt werden.

XIV. Wertersatzpflicht nach Widerruf
Es wird darauf hingewiesen, dass der Verbraucher bei der Lieferung von Waren, Wertersatz zu leisten hat, wenn dieser Wertverlust auf eine zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

XV. Widerrufsbelehrung
Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) haben folgendes Widerrufsrecht:

Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
1. an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat,

2. an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden; oder

3. an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stücke in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird.  

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Küchen Geisler GmbH
Zur Schäferei 13
03058 Groß Oßnig

Telefon: 0151 5058 0409
Mail: shop@kuechen-geisler.de
Fax: 035608 41742

mittels eindeutiger Erklärung (z.B. ein mit Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster – Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene Standartlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir das selbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wider zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an

Küchen Geisler GmbH
Zur Schäferei 13
03058 Neuhausen/ Spree OT Groß Oßnig

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 150,00 EUR geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf eine zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

XVI. Entsorgung
Batterien
Beim Verkauf von Geräten die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß des Batteriegesetzes auf folgendes hinzuweisen:

Batterien dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können die Batterien auch unentgeltlich an unserem Versandlager zurücksenden. Eine für Sie unentgeltliche und nach dem Batteriegesetz ordnungsgemäße Entsorgung wird von uns dann übernommen. Bitte sorgen Sie dafür, dass die Batterien bei der Abgabe vollständig entladen sind und gegen Kurzschluss gesichert werden (z.B. durch Abkleben der Pole mit Klebestreifen).



Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit diesem oder einem ähnlichen Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes:

Diese Zeichen finden Sie auf schadstoffhaltigen Batterien und Akkus:
Pb = Batterie/Akku enthält Blei
Cd = Batterie/Akku enthält Cadmium
Hg = Batterie/Akku enthält Quecksilber

XVII. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
1. Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie sämtliche sich zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten aus den zwischen dem Verkäufer und dem Kunden geschlossenen Kaufverträgen der Firmensitz des Verkäufers; der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen.

2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Hiervon unberührt bleiben zwingende Vorschriften des Staates, in dem Kunden die Verbraucher sind, ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

XVIII. Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von zivilrechtlichen Streitigkeiten bereitstellen. Die Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen herrühren, dienen. Erreichbar wird die Plattform unter folgendem Link sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

AGB zum download -> AGB 01.09.2017